Wettbewerbsvorteile lassen sich durch erfolgreiche Innovationen erzielen. Diese können durch Intellectual Property Rights (IPR) gesichert werden. Jedoch reicht dies allein nicht aus. IPR benötigen ein aktives und strukturiertes Management, um langfristige Unternehmenswerte aufzubauen und zu sichern.

In diesem Beitrag erfahren Sie:

• welche Funktionen und Rollen Patente im Innovationsprozess haben,
• welche konzeptionellen Bestandteile ein strukturiertes Patentmanagement berücksichtigen sollte und wie diese Bestandteile ausgestaltet werden können.

Warum Patentmanagement?

Nicht erst seit dem »Fall Opel« spielt das strukturierte und an die Unternehmensstrategie angepasste Management von Patenten eine wichtige Rolle. Die ökonomische Funktion von Patenten ist in den vergangenen Jahren maßgeblich gestiegen, wodurch sich das Management der immateriellen Vermögenswerte erweitert hat.

Die Präsenz von Patenten und anderen Schutzrechten hat vor allem in technologieorientierten Unternehmen zugenommen, gleichzeitig wurden auch die Verwertungsaktivitäten in Form des Verkaufs, des Tausches oder des Zusammenführens von Schutzrechten intensiviert. Um eine aktive Verwertung des Patent-Portfolios steuern zu können, sind die Transparenz und die systematische Einordnung der einzelnen Elemente des Portfolios unerlässlich.

Es reicht nicht mehr aus, dass Unternehmen die schiere Anzahl von Patenten verwalten. Gerade bei interdisziplinären Aufgaben wie dem Patentmanagement, bei denen das patentjuristische, wirtschaftliche und technische Know-how einzelner Unternehmensbereiche gebündelt wird, ist eine zentrale und übergreifende Steuerung erforderlich.

Ziel des vorliegenden Artikels ist es, auf der Grundlage diverser praktischer Projekterfahrungen bei Telekommunikations- und Technologieunternehmen die Anforderungen, Aufgaben und Rahmenbedingungen des ganzheitlichen Patentmanagements zu definieren und auszugestalten. Die Aspekte der Patentanmeldung und -verwaltung werden in diesem Zusammenhang nicht berücksichtigt.

Der Artikel ist in drei Teile untergliedert. Zuerst werden kurz die Begrifflichkeiten definiert, wobei hier die Betonung auf kurz liegt. Bei Bedarf an weiterführenden und juristisch detaillierten Definitionen bitte ich den Leser, Literatur aus dem Literaturverzeichnis zu nutzen.

Der Fokus des zweiten Teils richtet sich auf die Einführung des Patent-Ecosystems. Anhand dieses Modells werden die wesentlichen Aufgaben des Patentmanagements entwickelt und ausgestaltet. Dabei wird zuerst auf die Möglichkeiten und Aufgaben der Patententwicklung sowie der Optimierung vorhandener Patente eingegangen. Danach werden die Optionen der internen und externen Verwertung beschrieben und die jeweiligen Zielsetzungen definiert. Die Patentstrategie bildet den wesentlichen inhaltlichen und taktischen Rahmen für das Management des Patent-Ecosystems. Daher bildet die Beleuchtung der unterschiedlichen Ausprägungen der Patentstrategie den Abschluss des zweiten Teils. Teil drei befasst sich mit Tipps und Tricks für die Implementierung eines erfolgreichen Patentmanagements.

Was sind eigentlich Patente? Patente und die Einordnung in die Systematik der Intellectual Property Rights

Was sind eigentlich Intellectual Property Rights und wie grenzen sich Patente davon ab?

Unter dem Begriff »Intellectual Property Rights« IPR werden nicht nur Patente subsumiert, sondern auch Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken und Urheberrechte. Intellectual Property Rights sind gewerbliche Schutzrechte, die die Verwendung, Nachahmung oder Kopie immaterieller Güter durch Dritte einschränken. [1]

Im Wesentlichen können die Schutzrechte anhand des zu schützenden Gegenstands, im Erwerb des Schutzrechts sowie in der Schutzdauer unterschieden werden. In der nachfolgenden Übersicht werden die wesentlichen Details zusammengestellt:

Das Angebotsportfolio mobiler Endgeräte und Services besteht aus einer Vielzahl von Schutzrechten. Das folgende Beispiel ist mithilfe der Recherche in öffentlichen Datenbanken des deutschen Patent- und Markenamtes entstanden.[5]

Aufgrund von Schutzdauer und Erwerb des Schutzrechtes sind Patente einerseits die stärksten Schutzrechte, jedoch ist die Erlangung des Patentschutzes im Vergleich zu den anderen Schutzrechten auch am kosten- und zeitintensivsten. Unternehmen sollten immer versuchen, ihre Innovationen durch einen IPR-Mix abzusichern.

Im weiteren Verlauf widmet sich der Artikel vor allem dem Management von Patenten. Jedoch kann eine Vielzahl der aufgezeigten Strukturen, Maßnahmen und Ansätze auch auf das gesamtheitliche Management aller Schutzrechte übertragen werden.

In Bezug auf Patente ist zusammenfassend wichtig: Patente sind nur der Rechtstitel und nicht die Erfindung selbst. [6] Das Recht ergibt sich nicht aus der Erfindung, sondern erst dann, wenn die Erfindung die Vorgaben des Patentrechts erfüllt, kann das Patent erteilt werden. [1] [3] [6] Der Patentanmelder erhält ein »Ausschließlichkeitsrecht zur Nutzung des Patentgegenstands der Erfindung«. [3]

Rolle von Patenten im Innovationsprozess

In erster Linie werden Patente in den meisten Unternehmen im Rahmen des Innovations-, Produkt- bzw. Technologiemanagements entwickelt, um diese zum Schutz von Produkten, Technologien oder Verfahren einzusetzen. [5] Ziel ist es, die eigene Erfindung vor Nachahmern zu schützen, damit den Wettbewerber zu blockieren und diesen zu einer meist zeitaufwendigen und kostenintensiven Umgehung zu zwingen, um so Umsätze zu sichern. [7]

Diese Schutzfunktion ist nur eine der Rollen, die Patente im Innovationsprozess einnehmen können. Daneben können Patente idealerweise zur Informationsgewinnung über die gegenwärtige Entwicklung von Wettbewerbern oder Märkten eingesetzt werden [7] oder zur Ermittlung der Risiken hinsichtlich der Verletzung von Patenten Dritter. [1]

In den letzten Jahren haben sich Patente vermehrt zur Innovationswährung entwickelt. Gerade im Sektor TIMES Telekommunikation, Informationstechnologie, Multimedia, Entertainment, Sicherheitsdienste hat die Kommerzialisierung von Patenten in Form von Lizenzierung, aber auch von direktem Verkauf des Patent-Assets zugenommen. Auch als Interaktions-/Kooperationswährung zur Absicherung von Lieferanten und anderen Industrieplayern in Form der Gewährung von Patentpools stieg die Bedeutung von Patenten massiv. [1] [5] [7]